728x90leaderboard4

21. Oktober 2019   Geldpolitik

Die EZB zwischen Tauben und Falken

frankfurt 2251537640

In der Kritik steht die Europäische Zentralbank schon lange – seit der Finanzkrise 2008 hat sie die Einlagezinsen massiv gesenkt, inzwischen in den negativen Bereich. Dazu kommt diverse Anleihekaufprogramme. Die Folge dieser expansiven Geldpolitik bekommen die Sparer zu spüren: Sie erhalten keine Zinsen mehr auf ihr Vermögen. Eine Wende in der Geldpolitik der europäischen Zentralbank ist auch unter der neuen EZB-Präsidentin nicht zu erwarten.

 

Was macht die Europäische Zentralbank eigentlich?

Die Europäische Zentralbank, kurz EZB, hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. 1990 wurde sie als die Währungsbehörde der Währungsunion gegründet und sie bildet zusammen mit den nationalen Zentralbanken aller Länder der EU-Zone das Europäische System der Zentralbanken. Seit 2007 ist die EZB offiziell ein EU-Organ und seit 2014 hat sie die Aufsicht über systemrelevante Banken im gesamten Euro-Raum. Ihre Hauptaufgabe ist in erster Linie die Preisniveaustabilität. In der Auslegung der EZB ist diese Stabilität bei einer europäischen Inflationsrate von 2 % gegeben. Genau hier lieg das erste Problem. Denn trotz der expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank verharrt die Inflationsrate in Europa konstant unter 2 %. Über die Geldpolitik versucht die Zentralbank zudem, Einfluss auf die Konjunktur zu nehmen, um eine Rezession zu vermeiden. Der Gedanke dahinter: Lässt die Konjunktur nach, sollen sinkende Zinsen Unternehmen zu Investitionen und Konsumenten zum Geldausgeben animieren. Damit wären wir beim Problem Nummer zwei: Derzeit lahmt die Konjunktur in Europa, doch die Zinsen notieren schon im negativen Bereich. Was also tun im Fall einer Rezession?

 

Wechsel im Präsidium von Draghi zu Lagarde – gleiche Politik nur anderer Name?

In diese Lage hat die EZB ihr Präsident Mario Draghi, seines Zeichen Vollblut-Taube (s.u.), geführt, der die Zentralbank von 2011 bis 2019 geleitet hat. Zum 1. November übergibt er nun sein Amt an Christine Lagarde, die bis dahin amtierende Chefin des Internationalen Währungsfonds IWF. Lagarde gilt als Befürworterin einer expansiven Geldpolitik und so dürften die jüngsten Entscheidungen des EZB-Rates – die weitere Senkung des Leitzinses und die Auflage eines neuen Anleihekaufprogramms – ganz in ihrem Sinne sein. Die hochverschuldeten Länder der EU allen voran Italien und Griechenland wird dies freuen.

 

Erklärung Tauben und Falken und wie das Verhältnis derzeit im Rat ist

Die Festlegung der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank trifft der EZB-Rat, das oberste Beschlussorgan der EZB. Dieser besteht aus sechs Mitgliedern des Direktoriums und den Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 19 Mitgliedstaaten des Euroraums. Die Ratsmitglieder lassen sich im Fachjargon in Tauben und Falken unterteilen. Die Tauben stehen für eine eher expansive Geldpolitik und einer Konjunkturbelebung durch entsprechende Zinssenkungen. Die Falken dagegen verfechten eine eher antiinflationäre Geldpolitik, fühlen sich also der tatsächlichen Preisniveaustabilität verpflichtet und sehen die EZB angesichts der Minuszinsen ihrer schärfsten Waffe im Kampf gegen eine mögliche Rezession beraubt. Aktueller Stand in der Voliere nach Experteneinschätzung: acht Tauben, fünf Falken und 12 neutrale Vögel.

 

So wird in der EZB abgestimmt – ein komplexes Verfahren einfach erklärt

Der zuvor erwähnte EZB-Rat tagt im Schnitt alle 14 Tage (siehe Terminliste unten). Das Abstimmungssystem ist komplex und folgt einem Rotationsverfahren. Das EZB-Direktorium hat sechs dauerhafte Stimmrechte. Die fünf finanziell stärksten Länder – gemessen am Bruttoinlandsprodukt und der Größe des Finanzsektors – teilen sich vier Stimmen und bilden die erste Gruppe. Die zweite Gruppe hat elf Stimmrechte, die sich auf die restlichen 14 Mitglieder aufteilen. Monatlich werden mittels Rotation diese Stimmrechte neu vergeben, damit jedes Land bzw. dessen Vertreter im EZB-Rat innerhalb eines bestimmten Turnus die Chance bekommt, abzustimmen

In diesem Abstimmungssystem wurde auch die jüngste EZB-Entscheidung getroffen. Mit 18 zu sieben setzen sich die Tauben wiedermal klar durch. Da spielte es keine Rolle, dass die sieben Gegenstimmen rund 60 der Wirtschaftskraft der Euro-Zone widerspiegeln Um in der Tierwelt zu bleiben: So ist es nun mal, wenn der Schwanz mit dem Hund wackelt.

 

Rastertermine der EZB 2019 – so geht es dieses Jahr weiter

Kommende Leitzinsentscheidungen finden am 24. Oktober um 13:45 Uhr statt sowie am 12. Dezember um 12:45 Uhr.

 

Die restlichen Termine 2019 im Überblick:

24.10.2019: geldpolitische Sitzung mit Pressekonferenz (Leitzinsentscheidung)

6.11.2019: Sitzung (ohne geldpolitischen Bezug)

20.11.2019: Sitzung (ohne geldpolitischen Bezug)

4.12.2019: Sitzung (ohne geldpolitischen Bezug)

5.12.2019: EZB-Ratssitzung

12.12.2019: geldpolitische Sitzung mit Pressekonferenz (Leitzinsentscheidung)

 

Bild von ProfessionalPhoto auf Pixabay

Redaktion AnlegerPlus



Diese Website verwendet Cookies. Mit der weiteren Nutzung dieser Website, akzeptieren Sie unsere Datenschutzerklärung und die Verwendung von Cookies und um Ihnen spezielle Services und personalisierte Inhalte bereitzustellen. Weiteres erfahren Sie unter der Rubrik Datenschutz.

X schließen