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15. Dezember 2010   Wirtschaft

Kommunales Defizit steigt auf 9,2 Milliarden Euro

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Trotz guter Konjunkturdaten und brummender Wirtschaft bekommen die deutschen Kommunen ihr Finanzierungsdefizit nicht in den Griff. Eventuell besteht ja aber auch ein Zusammenhang, zwischen der brummenden Wirtschaft und den steigenden Ausgaben. In den ersten drei Quartalen des laufenden Jahres jedenfalls gaben die Gemeinden und Gemeindeverbände 9,2 Milliarden Euro mehr aus, als sie im gleichen Zeitraum eingenommen haben.

Das Statistische Bundesamt teilte in einer aktuellen Meldung mit, dass die Gemeinden und Gemeindeverbände in Deutschland (ohne die Stadtstaaten) in den ersten drei Quartalen 2010 ein Finanzierungsdefizit in Höhe von rund 9,2 Milliarden Euro erwirtschaftet haben. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum ergab sich ebenfalls ein Defizit, dieses betrug damals 6,7 Milliarden Euro.

Die Einnahmen der Kommunen sind zwar in den ersten neun Monaten des Jahres 2010 mit etwa 120,7 Milliarden Euro leicht gestiegen (+ 0,8%), ebenso aber auch die kassenmäßigen Ausgaben. Diese stiegen gegenüber dem Vergleichszeitraum 2009 um 2,8% auf rund 129,9 Milliarden Euro.

Die kommunalen Steuereinnahmen konnten bisher vom wirtschaftliche Aufschwung in den ersten neun Monaten des Jahres 2010 noch nicht deutlich profitieren. Insgesamt stiegen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes die Steuereinnahmen in den ersten drei Quartalen 2010 nur leicht um 0,7% auf knapp 42,3 Milliarden Euro. Die wichtigste Steuereinnahmeart der Gemeinden - die Gewerbesteuer stieg netto um 2,0% auf 20,3 Milliarden Euro. Die Einnahmen der Kommunen an der Einkommensteuer entwickelte sich dagegen rückläufig, sie lagen in den ersten drei Quartalen 2010 bei rund 11,9 Milliarden Euro, und damit 3,3% unter Vorjahr.

Auf der Ausgabenseite verzeichneten die Sachinvestitionen mit einer Zunahme um 9,3% auf rund 15,2 Milliarden Euro die größte Steigerungsrate in den ersten drei Quartalen 2010. Ursache für diesen starken Anstieg sind die darin enthaltenen Bauausgaben: Konjunkturpakete von Bund und Ländern sorgten für eine Steigerung um 16,3%. Die Bauausgaben erreichten damit zum 30. September 2010 ein Volumen von knapp 12,3 Milliarden Euro. Für soziale Leistungen wendeten die Kommunen etwa 31,6 Milliarden Euro auf (+ 5,5%), die Personalausgaben lagen mit etwa 31,9 Milliarden Euro um 2,0% über den Ausgaben der ersten neun Monate des Jahres 2009. Die Zinszahlungen in Höhe von 2,9 Milliarden Euro verringerten sich um 7,1%.

Quelle: www.destatis.de.

Redaktion AnlegerPlus



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