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Apple soll für VirnetX-Patente 440 Mio. Dollar zahlen
17
Okt
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Cupertino (pte032/17.10.2017/13:50) – Der sich bereits über mehrere Jahre ziehende Patentrechtsstreit zwischen Apple http://apple.com und der Holdinggesellschaft VirnetX http://virnetx.com endet vorerst mit einem sogenannten „Final Judgment“ vor dem United States District Court for the Eastern District of Texas. Laut dem zuständigen Richter sind die Einwände Apples unzulässig und daher 439,7 Mio. Dollar an die Gegenseite zu zahlen. Es steht jedoch zu befürchten, dass sich die rechtliche Auseinandersetzung noch fortsetzen könnte. Denn der iPhone-Konzern hat angekündigt, in Berufung zu gehen.
„Willful Infringement“
Die in der Nacht auf heute, Dienstag, in den USA ausgesprochene Zahlungsanweisung versteht sich als Schadenersatzsumme von 1,20 Dollar je iPhone, iPad und Mac. Hinzu kommen Strafzahlungen für ein „Willful Infringement“. Der Vorwurf: Apple soll die Patente von VirnetX auch nach dem ersten Richterspruch aus dem Jahr 2012 unerlaubt weiterverwendet haben.
„Dies ist das dritte Mal, das eine Jury für uns und gegen Apple entschieden hat“, lässt VirnetX wissen. Ihren Ursprung hatte die Klage bereits im Jahr 2010, zwei Jahre später wurden VirnetX 368,2 Mio. Dollar zugesprochen. Ein zweites Verfahren hatte VirnetX über 600 Mio. Dollar eingebracht. Ein Richter entschied später jedoch gegen diesen Beschluss.
VPN-on-Demand-Techniken
Im Mittelpunkt geht es um Verfahren, die Apple für seine Videotechnik FaceTime nutzt. Dabei sollen Patente von VirnetX verletzt worden sein. Auch stehen VPN-on-Demand-Techniken zur Diskussion, die von den VirnetX-Patenten laut Aussagen der Holdingfirma ebenfalls abgedeckt sind. Der Apple-Konzern hatte FaceTime und VPN-Verwendung zum Teil abgeändert.
(Ende)
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