Bedingungsloses Grundeinkommen polarisiert

Wien (pte037/08.04.2021/13:00) – Der Verlust zahlreicher Arbeitsplätze aufgrund der Corona-Krise beunruhigt die Österreicher einerseits, doch anderseits denken sie auch über Alternativen wie das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) nach. Laut einer neuen Umfrage von Marketagent http://marketagent.com unter 500 Österreichern haben drei Viertel bereits davon gehört. Allerdings kann sich nur jeder Zweite etwas Konkretes unter dem BGE vorstellen.

Fast jeder Dritte dagegen

Das Thema polarisiert nach wie vor: 38,2 Prozent sind für das BGE, 31,8 Prozent dagegen. Als Pluspunkte gelten vor allem die Verringerung der Armut (51,6 Prozent), Absicherung für alle in Krisenzeiten (38 Prozent) und positive Auswirkungen auf die allgemeine Zufriedenheit der Bevölkerung (29,8 Prozent). Negativ gesehen wird der mögliche Ansporn, gar nicht mehr arbeiten zu gehen (63,8 Prozent), sowie die Angst, dass unbeliebte Jobs dann niemand mehr machen will (53,6 Prozent).

Paul Ettl, Mitinitiator vom Volksbegehren Grundeinkommen, im Interview mit pressetext: „Nach unseren Umfragen würden tatsächlich viele Menschen weniger arbeiten. Dadurch würde sich die Wochenarbeitszeit verkürzen, aber kaum jemand würde seinen Job komplett an den Nagel hängen. Dies schafft einen Boost zur Verkürzung der Arbeitszeit und damit neue Arbeitsplätze.“

Grundsätzlich finanzierbar

Das BGE würde frei von Bedingungen vergeben. Dies ist aus Sicht der Bevölkerung jedoch zu hinterfragen. So ist die Mehrheit der Meinung, dass das BGE nicht für alle Menschen gleichermaßen geeignet ist. Verdienen würden es in erster Linie Alleinerziehende (72 Prozent) sowie Menschen, deren finanzielle Situation weit unter dem Durchschnitt liegt (67 Prozent). Knapp sechs von zehn stimmen zudem einer Vergabe an Pensionisten zu, gut die Hälfte an Familien. Auch Arbeitssuchenden würden es 41 Prozent gönnen. Das BGE soll in erster Linie existenzsichernd sein, davon wird im heimischen Diskurs ausgegangen.

Ettl, der in Linz die Friedensakademie leitet, hat auf Basis bestehender Steuergesetze ein Modell entwickelt, das zeigt, dass ein BGE grundsätzlich finanzierbar ist, und dass es ab einer gewissen Einkommensklasse auch zu Steuerrückflüssen führt: „Nach dem Linzer Modell für ein Grundeinkommen wird zwar jeder das Grundeinkommen bekommen, aber durch Erhöhung der Einkommensteuer würden Einkommen über 40.000 Euro jährlich zur Finanzierung beitragen. Nur Bezieher von Einkommen bis 40.000 Euro pro Jahr haben mit dem BGE einen Nettogewinn.“

Das Volksbegehren Grundeinkommen http://www.volksbegehren-grundeinkommen.at hat bislang 61.000 Unterstützungserklärungen gesammelt und läuft noch bis Jahresende. Die Studie zeichnet allerdings eine düstere Prognose für die Wahrscheinlichkeit einer Einführung des BGE: Nur 13,4 Prozent halten die Einführung für wahrscheinlich, dagegen stehen 86,6 Prozent der Österreicher, die eine Einführung für eher oder sehr unwahrscheinlich halten.

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