EcoGraf Limited: Australische Patentanmeldung

14. August 2023

Australische Patentanmeldung von EcoGraf

EcoGraf Limited (EcoGraf oder das Unternehmen) (ASX: EGR; Frankkfurt: FMK; OTCQX: ECGFF) ist auf eine ASX-Meldung von Renascor Resources Limited (ASX: RNU) (Renascor) vom 10. August 2023 aufmerksam gemacht worden, in der Renascor erklärt: „Wie im April 2022 berichtet, hat Renascor Einspruch gegen eine anhängige Patentanmeldung bezüglich der Reinigung von Graphit eingelegt. Renascor ist der Ansicht, dass die anhängige Patentanmeldung zu weit gefasst ist und sich auf Verarbeitungsverfahren bezieht, die nicht ausreichend neu oder erfinderisch sind, um Patentschutz zu verdienen.“

EcoGraf geht davon aus, dass es sich bei der Patentanmeldung, auf die sich Renascor in dieser Mitteilung bezieht, um die Patentanmeldung handelt, die EcoGraf eingereicht und in der ASX-Meldung vom 8. November 2021 Bezug genommen hat.

Wie von EcoGraf in der Meldung vom 8. November 2021 berichtet hat:

• Die Internationale Vorprüfungsbehörde des Patentkooperationsvertrags hat das EcoGraf™-Reinigungsverfahren als neuartig und erfinderisch eingestuft.
• Nach einer umfangreichen Prüfung lautet die schriftliche Stellungnahme des Prüfers der Internationalen Vorläufigen Prüfungsbehörde, dass alle 25 Patentansprüche neu und erfinderisch sind.
• Dieses wichtige Ergebnis ebnet den Weg für die Erteilung des Patents.
• Die Patentanmeldung deckt die Verwendung der EcoGraf™-Reinigungstechnologie des Unternehmens in einer Reihe von Anwendungen ab, die sich auf die Herstellung von Batterieanodenmaterial und hochreinen Graphitprodukten sowie auf das Recycling von Lithium-Ionen-Batterieanoden beziehen.

Dementsprechend widerspricht das Unternehmen nachdrücklich der Aussage von Renascor und weist darauf hin, dass EcoGraf außerdem von der US-Patent- und Markenbehörde die Mitteilung erhalten hat, dass seine Patentanmeldung „Method of Producing Purified Graphite“ am 18. Juli 2023 als United States Patent 11.702342 erteilt wurde.

Dies ist ein wichtiger Meilenstein für die Kommerzialisierung der EcoGraf HFfree™-Technologie, die in den USA bis etwa Mai 2041 Schutz für die patentierte Methode bietet. Dies umfasst insbesondere auch den Schutz für alle in die USA importierten Produkte, die nach einem in den USA patentierten Verfahren hergestellt wurden.

EcoGrafs HFfree™-Reinigungstechnologie wurde 2017 vom Unternehmen in Australien entwickelt und seitdem durch umfangreiche Tests und Analysen in Australien, Europa und Asien verfeinert. EcoGraf hat in allen wichtigen Batteriemärkten Patente und Marken angemeldet, um das mit dem Verfahren verbundene geistige Eigentum zu schützen.

Wie im Quartalsbericht des Unternehmens vom Dezember 2022, der am 31. Januar 2023 an der australischen Börser ASX veröffentlicht wurde, erwähnt, bestätigte die australische Regierung im Dezember 2021 über IP Australia die Annahme der Patentanmeldung 2021261902 „Method of producing purified graphite“ des Unternehmens und veröffentlichte sie im australischen Patentblatt als Teil einer dreimonatigen Frist, in der Einsprüche gegen die vorgeschlagene Erteilung eines Patents eingelegt werden können, basierend auf der positiven Prüfung und Feststellung der Internationalen Vorläufigen Prüfungsbehörde des Patentkooperationsvertrags, dass das EcoGraf™-Reinigungsverfahren neuartig und erfinderisch ist. Einsprüche wurden von zwei Parteien bei IP Australia eingereicht, die daraufhin im Juni 2022 ihre Begründungen und Einzelheiten sowie im September 2022 ihre Nachweise zur Unterstützung vorlegten.

Nach Prüfung der Beweismittel reichte EcoGraf seine Antwortbeweise ein, und die Gegenpartei hat ihre Beweismittel als Antwort eingereicht. Ein Delegierter des Commissioner of Patents ist ernannt worden, um die Angelegenheit zu prüfen. Es wird erwartet, dass IP Australia noch in diesem Jahr eine Anhörung in dieser Angelegenheit durchführen wird.

Das Unternehmen ist nicht der Ansicht, dass diese Ankündigung kursrelevant ist oder neue Informationen bezüglich des Patentverfahrens mit IP Australia enthält. 

Diese Meldung ist von Andrew Spinks, Managing Director, für die Veröffentlichung autorisiert.

Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:

INVESTOREN 

Andrew Spinks
Managing Director
T: +61 8 6424 9002 

Über EcoGraf
EcoGraf baut ein diversifiziertes Geschäft für Batterieanodenmaterialien zur Produktion von hochreinen Graphitprodukten für die Lithium-Ionen-Batteriemärkte und fortschrittliche Fertigungsmärkte. Bisher sind über 30 Millionen US-Dollar investiert worden, um zwei hochattraktive, entwicklungsbereite Geschäftsbereiche aufzubauen.

In Tansania entwickelt das Unternehmen das TanzGraphite -Geschäft mit natürlichem Flockengraphit, beginnend mit dem Epanko-Graphitprojekt, um eine langfristige, skalierbare Versorgung mit Rohmaterial für die EcoGraf™-Batterieanodenmaterial-Verarbeitungsanlagen sowie mit hochwertigen Großflockengraphitprodukten für industrielle Anwendungen zu gewährleisten.

Unter Verwendung der überlegenen, umweltfreundlichen EcoGraf HFfree™-Reinigungstechnologie plant das Unternehmen die Herstellung von 99,95 %-Hochleistungs-Batterieanodenmaterial zur Unterstützung von Elektrofahrzeug-, Batterie- und Anodenherstellern in Asien, Europa und Nordamerika im Zuge der Umstellung der Welt auf saubere, erneuerbare Energien.

Das Batterierecycling ist für die Verbesserung der Nachhaltigkeit der Lieferkette von entscheidender Bedeutung. Durch die erfolgreiche Anwendung des EcoGraf™-Reinigungsverfahrens für das Recycling von Batterieanodenmaterial ist das Unternehmen in der Lage, seine Kunden bei der Reduzierung der CO2-Emissionen und der Senkung der Batteriekosten zu unterstützen.

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Dies ist eine Übersetzung der ursprünglichen englischen Pressemitteilung. Nur die englische Pressemitteilung ist verbindlich Eine Haftung für die Richtigkeit der Übersetzung wird ausgeschlossen.