Die Kapitalverwaltungsgesellschaft Deka Investment GmbH der Investmentfonds ZukunftsPlan I bis IV dürfte, wie zahlreiche andere Anbieter auch, Verkaufsprovisionen und Bestandsprämien für ihre Vertriebsstellen aus Ausgabeaufschlag und Vertriebsentgeltanteil der Verwaltungsvergütung finanziert haben. Bei Privatanlegern verwendete entsprechende Klauseln von Anlagebedingungen könnten deshalb unzulässig sein. Gemäß der von Rechtsanwalt Jens Graf, Düsseldorf, erstrittenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 5.10.2023, III ZR 216/22) sind Kostenklauseln zudem intransparent, wenn unklar bleibt, in welchem Zeitintervall die Fondsgesellschaft eine Vergütung erhalten soll. Und wie jährliche Entnahmebeträge, die sich an Börsenkursen ausrichten, an Bewertungstagen zu berechnen sind, die keine Börsentage sind. Ein Anleger kann bei unklaren Anlagebedingungen nämlich nicht wissen, "was auf ihn zukommt". Nach der Richtlinie über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen wären benachteiligende und intransparente Bestimmungen nicht ersetzbar.

 

Nach diesen Grundsätzen könnten wesentliche Passagen der Anlagebedingungen der Deka - Fonds ZukunftsPlan unwirksam gewesen sein und nicht die erforderliche Rechtfertigung gebildet haben für Aufschläge und Entnahmen aus dem Verwaltungsvermögen der Fonds ZukunftsPlan I bis IV. Ausgabeaufschlag und Verwaltungsvergütung könnten deshalb rückwirkend zu erstatten sein.

 

Vor diesem Hintergrund wurde nunmehr eine Verbraucherklage eingereicht. Die im Rahmen eines Deka-ZukunftsPlans und eines Altersvorsorge-/Basisrentenvertrags erworbenen Fondsanteile waren von der Haussparkasse trotz der Kostenbelastung als Altersvorsorge empfohlen worden. Einschließlich der zurückverlangten Ausgabeaufschläge steht ein fünfstelliger Forderungsbetrag im Streit.

 

Informatives zur Erstattung von Fondsgebühren allgemein findet sich in Veröffentlichungen von Rechtsanwalt Jens Graf auf Anwalt24.de. Z. B. "Unwirksame Anlagebedingungen: Investmentfonds zahlten Gebühren zurück" (https://www.anwalt24.de/fachartikel/kapitalanlagerecht/57509) und „Anlagebedingungen unwirksam: 100 Milliarden Euro "Gebühren" zurück?“ (https://www.anwalt24.de/fachartikel/kapitalanlagerecht/57622).

 

Düsseldorf, den 18.2.2025

 

Rechtsanwalt Jens Graf

Alt - Niederkassel 14a, 40547 Düsseldorf

Tel.: 0211 86322525

E-Mail: Jens.Graf@t-online.de

www.vermögensrekonstruktion.de

 

Fakten zu Rechtsanwalt Jens Graf:

Rechtsanwalt Graf ist ausschließlich im Kapitalanlagenrecht tätig und vertritt die Anlegerseite. Seit 1988 begleitet er als Kanzleigründer das Kapitalanlagerecht durch Publikationen, das Erstreiten wegweisender Urteile und seriöse Öffentlichkeitsarbeit und hat zahlreiche Mandanten erfolgreich vertreten. Mit seiner über 35jährigen Erfahrung widmet er sich mit Kompetenz, Engagement und Überzeugung unabhängig der Wiederherstellung verlorenen Vermögens von Anlegern und Privatinvestoren. Nach der Erhebung WiWo-Top-Kanzleien des angesehenen Magazins WirtschaftsWoche ist Rechtsanwalt Jens Graf einer der "besten deutschen Anlegeranwälte".

 

Ende der Pressemitteilung

 

Die Kapitalverwaltungsgesellschaft DWS Investment GmbH des 900 Millionen EURO - Mischfonds DWS SDG MULTI ASSET DYNAMIC LC dürfte, wie zahlreiche andere Anbieter auch, Abschluss - und Bestandsprämien für ihre Vertriebsstellen aus Ausgabeaufschlag und Vertriebsentgeltanteil der sog. Pauschalvergütung finanziert haben. Bei Privatanlegern verwendete entsprechende Klauseln von Anlagebedingungen könnten deshalb unwirksam sein. Gemäß der von Rechtsanwalt Jens Graf, Düsseldorf, erstrittenen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 5.10.2023, III ZR 216/22) sind Kostenklauseln zudem intransparent, wenn ein Anleger bei unklaren Anlagebedingungen nicht wissen kann, "was auf ihn zukommt".

Vor diesem Hintergrund sollten wesentliche Passagen auch der nach höchstrichterlicher Beanstandung mit Fassung vom 15.1.2024 geänderten Anlagebedingungen des DWS SDG MULTI ASSET DYNAMIC LC – Fonds weiterhin unwirksam gewesen sein und nicht die erforderliche Rechtfertigung gebildet haben für die Entnahme einer sog. Pauschalvergütung in Höhe von jährlich 1,5% des jeweiligen Nettoinventarwerts 2024.

Es wurde eine weitere Verbraucherklage eingereicht.

Informatives zur Erstattung von Fondsgebühren allgemein findet sich in Veröffentlichungen von Rechtsanwalt Jens Graf auf Anwalt24.de. Z. B. "Unwirksame Anlagebedingungen: Investmentfonds zahlten Gebühren zurück" (https://www.anwalt24.de/fachartikel/kapitalanlagerecht/57509 ) und "Anlagebedingungen unwirksam: 100 Milliarden Euro "Gebühren" zurück?" (https://www.anwalt24.de/fachartikel/kapitalanlagerecht/57622 ).

Düsseldorf, den 7.2.2025

 

Rechtsanwalt Jens Graf

Alt - Niederkassel 14a, 40547 Düsseldorf

Tel.: 0211 86322525

 

E-Mail: Jens.Graf@t-online.de

www.vermögensrekonstruktion.de
 

Fakten zu Rechtsanwalt Jens Graf:

Rechtsanwalt Graf ist ausschließlich im Kapitalanlagenrecht tätig und vertritt die Anlegerseite. Seit 1988 begleitet er als Kanzleigründer das Kapitalanlagerecht durch Publikationen, das Erstreiten wegweisender Urteile und seriöse Öffentlichkeitsarbeit und hat zahlreiche Mandanten erfolgreich vertreten. Mit seiner über 35jährigen Erfahrung widmet er sich mit Kompetenz, Engagement und Überzeugung unabhängig der Wiederherstellung verlorenen Vermögens von Anlegern und Privatinvestoren. Nach der Erhebung WiWo-Top-Kanzleien des angesehenen Magazins WirtschaftsWoche ist Rechtsanwalt Jens Graf einer der "besten deutschen Anlegeranwälte".

Ende der Pressemitteilung

Urteilt ein Gericht erstmals, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY den Wirecard Anlegern aufgrund nachlässiger Erledigung ihrer Prüfungsaufgaben wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung haftet, muss EY mit Massen weiterer Prozesse rechnen. Um nicht alle Geschädigten früh zu Klageerhebungen zu ermutigen wird man also Erfolgsmeldungen bereits prozessierender Anleger verhindern müssen. Droht auf eine Einzelklage eine Verurteilung, könnte man sich zu namhaften Zahlungen veranlasst sehen, um Vergleiche mit Geheimhaltungsklauseln zustande zu bringen. Wegen vermutlich dieser Taktik dauerte es bekanntlich über vier Jahre bis zum Diesel - Urteil im Mai 2020.

Insbesondere für rechtsschutzversicherte Geschädigte bleibt es auch vor diesem Hintergrund empfehlenswert, alsbald rechtlich erprobte und bewährte Einzelklagen zu erheben. Jens Graf Rechtsanwälte, Düsseldorf, bieten ihrer Mandantschaft diesen nicht mit den Nachteilen von Massenveranstaltungen behafteten, auf ihren Fall konzentrierten Service, der auch die Deckungsanfrage bei Rechtsschutzversicherungen umfasst. Die individuelle Inanspruchnahme von EY könnte zudem ohne "Sammelklage" eine notwendige Vorstufe eines Amtshaftungsprozesses bilden. Sollte es für Einzelkläger dieses Experiments überhaupt noch bedürfen.

Düsseldorf, den 4.11.2020, Rechtsanwalt Jens Graf, Königsallee 52 - 54, 40212 Düsseldorf, Tel.: 0211 86322525 Fax: 0211 86322555, E-Mail: Jens.Graf@t-online.de, www.vermögensrekonstruktion.de

 

Urteilt ein Gericht erstmals, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft EY den Wirecard Anlegern aufgrund nachlässiger Erledigung ihrer Prüfungsaufgaben wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung haftet, muss EY mit Massen weiterer Prozesse rechnen. Um nicht alle Geschädigten früh zu Klageerhebungen zu ermutigen wird man also Erfolgsmeldungen bereits prozessierender Anleger verhindern müssen. Droht auf eine Einzelklage eine Verurteilung, könnte man sich zu namhaften Zahlungen veranlasst sehen, um Vergleiche mit Geheimhaltungsklauseln zustande zu bringen. Wegen vermutlich dieser Taktik dauerte es bekanntlich über vier Jahre bis zum Diesel - Urteil im Mai 2020.

Insbesondere für rechtsschutzversicherte Geschädigte bleibt es auch vor diesem Hintergrund empfehlenswert, alsbald rechtlich erprobte und bewährte Einzelklagen zu erheben. Jens Graf Rechtsanwälte, Düsseldorf, bieten ihrer Mandantschaft diesen nicht mit den Nachteilen von Massenveranstaltungen behafteten, auf ihren Fall konzentrierten Service, der auch die Deckungsanfrage bei Rechtsschutzversicherungen umfasst. Die individuelle Inanspruchnahme von EY könnte zudem ohne "Sammelklage" eine notwendige Vorstufe eines Amtshaftungsprozesses bilden. Sollte es für Einzelkläger dieses Experiments überhaupt noch bedürfen.

Düsseldorf, den 4.11.2020, Rechtsanwalt Jens Graf, Königsallee 52 - 54, 40212 Düsseldorf, Tel.: 0211 86322525 Fax: 0211 86322555, E-Mail: Jens.Graf@t-online.de, www.vermögensrekonstruktion.de

Affäre Wirecard: Warum EY Sammelklagen nicht fürchten sollte

Durch konsequent auf Beschleunigung ausgerichtete Individualklage hat Rechtsanwalt Jens Graf, Düsseldorf, keine drei Monate nach Insolvenzantrag der Wirecard AG die erste Stellungnahme von EY in einem Zivilprozess erzwungen. Die Analyse erweckt den Eindruck, als habe die Gegenseite dem Vortrag seiner Mandantschaft nichts Erhebliches entgegenzusetzen.

Das lässt erwarten, dass die Verantwortlichen darauf setzen werden, die von einer Mehrheit der Geschädigten angestrebten Sammelverfahren auszusitzen. Mit dieser Taktik könnten sie Erfolg haben. Erfahrungsgemäß könnten Kapitalanlegermusterverfahren länger dauern, als eine Firmenbeerdigung und die Frist für die Anfechtung von Vermögensübertragungen. Das reduziert die Aussichten für Wirecard - Aktionäre auf wirtschaftliche Umsetzung von Musterentscheidungen.

Als Gegenmaßnahme sollten rechtsschutzversicherte Geschädigte und solche, die andere Finanzierungen von Schadensersatzprozessen gewählt haben, erwägen, ihr Potential nicht in Sammelbewegungen zu verausgaben und sich nicht auf deren begrenzte Möglichkeiten reduzieren zu lassen. Zumal sich angesichts des geschilderten Prozessverhaltens von EY die Erfolgsaussichten für Einzelklagen erneut weiter verbessert haben. Von diesen Erkenntnissen profitieren alle Mandanten der Kanzlei Rechtsanwalt Jens Graf, Düsseldorf. Es bleibt empfehlenswert, individuelle Aktivitäten auf Beschleunigung auszurichten.

Düsseldorf, den 8.10.2020, Rechtsanwalt Jens Graf, Königsallee 52-54, 40212 Düsseldorf, Tel.: 0211 86322525 Fax: 0211 86322555, E-Mail: Jens.Graf@t-online.de, www.vermögensrekonstruktion.de