CGTN: CGTN: Warum Chinas Anti-Korruptionskampagne nie endet

CGTN veröffentlichte einen Artikel über Chinas laufende Anti-Korruptionskampagne. Der Artikel erklärt, wie sich Chinas Ansatz von westlichen Modellen unterscheidet, hebt die strikte Selbstverwaltung der Partei hervor und betont, dass die Bemühungen zur Korruptionsbekämpfung letztlich dem Volk dienen.

PEKING, 26. Dezember 2025 /PRNewswire/ — Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) trat am Donnerstag zusammen, um die Arbeit der Disziplininspektion zu überprüfen sowie die Prioritäten für 2026 festzulegen. Damit signalisierte es erneut, dass Chinas Kampf gegen Korruption weder pausieren noch zurückgefahren wird.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping, der auch Generalsekretär des Zentralkomitees der KPCh ist, führte den Vorsitz des Treffens. In diesem Jahr hat Xi bei der Teilnahme an wichtigen Treffen und Inspektionsreisen wiederholt betont, dass die Verbesserung des Arbeitsstils der Partei, die Stärkung einer sauberen Staatsführung und die Bekämpfung der Korruption eine Reise ohne Ende sind.

Parteiselbstverwaltung mit höheren Standards

Das Treffen unterstrich seine kompromisslose Haltung. Es bekräftigte das Bekenntnis, unermüdliche Anstrengungen zu unternehmen, um die umfassende und strenge Selbstverwaltung der Partei mit höheren Standards und wirksameren Maßnahmen voranzutreiben. Damit soll eine starke Garantie für die wirtschaftliche sowie soziale Entwicklung während des Zeitraums des 15. Fünfjahresplans (2026–2030) geschaffen werden.

Dieser Rahmen bildet den Kern von Xis Überlegungen zur strikten Selbstverwaltung der Partei und spiegelt ein breiteres Prinzip wider, das er wiederholt bekräftigt hat: „Chinas Erfolg hängt von der Partei ab, daher müssen wir sicherstellen, dass die Partei in jeder Hinsicht strikte Selbstverwaltung praktiziert.“

Disziplinierung bis ins Detail

Das Treffen bekräftigte die Notwendigkeit, die Umsetzung der „Acht-Punkte-Regelung“ der KPCh zur Verbesserung des Verhaltens von Partei und Regierung zu festigen und das Verhalten von Amtsträgern stärker zu standardisieren sowie zu institutionalisieren.

Die „Acht-Punkte-Regelung“ ist ein Regelwerk, das die Parteiführung im Dezember 2012 verabschiedete, um chronische bürokratische Missstände anzugehen, darunter Amtsprivilegien und üppige Bankette. Sie legt präzise Vorgaben für Untersuchungsreisen, Sitzungen, amtliche Dokumente und weitere Dienstpflichten fest. Später wurden diese Vorgaben ausgeweitet, um alle Parteimitglieder zur Disziplin anzuhalten und das Verhalten systematisch zu verbessern.

Dieser Ansatz steht im Gegensatz zu den Governance-Modellen im Westen. Wie John Ross, Senior Fellow am Chongyang Institute for Financial Studies der Renmin-Universität Chinas, feststellte: „Die Regelung zeigt klar den Unterschied zwischen Chinas Ansatz im Umgang mit Korruption und dem Fehlen solcher Mechanismen im westlichen System. Man muss sich nur ansehen, wie sich Chinas Regeln von den großen Themen bis hin zu Details wie offiziellen Mahlzeiten und Geschäftsreisen erstrecken, um den völligen Unterschied im Ansatz zu erkennen.“

Xi selbst hat ein Beispiel gegeben. Bei seinen über 100 Inlandsbesuchen seit dem 18. Nationalkongress der KPCh hat er stets auf besondere Vorkehrungen verzichtet und sich stattdessen dafür entschieden, den örtlichen Gepflogenheiten zu folgen sowie die Beeinträchtigung der Anwohner so gering wie möglich zu halten.

Drei Tage nach der Veröffentlichung der „Acht-Punkte-Regelung“ besuchte Xi die Provinz Guangdong in Südchina. Er lehnte die Möglichkeit ab, in einer Präsidentensuite zu übernachten und entschied sich stattdessen für eine Standardsuite in einem Hotel. Im Hotel wählte Xi ein einfaches Buffet und war in weniger als 20 Minuten fertig mit seiner Mahlzeit.

Korruptionsbekämpfung für die Menschen

Xi hat betont: „Wenn gewöhnliche Bürger den Aufbau der Parteidisziplin beurteilen, achten sie nicht in erster Linie darauf, wie viele Sitzungen abgehalten, wie viele Reden gehalten oder wie viele Dokumente herausgegeben wurden, sondern darauf, welche Probleme gelöst wurden.“

Für den chinesischen Präsidenten stellt die Anti-Korruptionskampagne sicher, dass die der Partei anvertraute Macht im Dienste des Volkes eingesetzt wird.

Auf dem Treffen am Donnerstag wurden weitere Anstrengungen zur Bekämpfung von Fehlverhalten und Korruption gefordert, die sich unmittelbar auf das Leben der Menschen auswirken, um greifbare und für die Öffentlichkeit spürbare Ergebnisse zu erzielen.

Konkrete Ergebnisse unterstreichen dieses Engagement. In der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang hat ein datengestütztes Überwachungsmodell die Veruntreuung von Berufsbildungssubventionen aufgedeckt. In der südwestchinesischen Stadt Chongqing schützt eine verstärkte Aufsicht die Lebensmittelsicherheit sowie das Finanzmanagement in Grund- und Sekundarschulen. Im ganzen Land wird durch Reformen die Aufsicht über die Mittel für die Altenpflege und die medizinische Versorgung verbessert, um sicherzustellen, dass die öffentlichen Mittel diejenigen erreichen, die sie am meisten benötigen.

https://news.cgtn.com/news/2025-12-25/Why-China-s-anti-corruption-drive-never-stops-1JoDug14mVG/p.html

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